Reform des EEG für eine bezahlbare Energiewende

Beim heutigen Fachgespräch der bündnisgrünen Landtagsfraktion wurde die Frage diskutiert: „Energiewende konkret – Wie weiter mit dem EEG?“. Dazu erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Alle Teilnehmenden waren sich darin einig, dass wir das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) weiterhin brauchen, um eine erfolgreiche Entwicklung der erneuerbaren Energien zu gewährleisten. Jedoch müssen die im EEG fest geschriebenen überflüssigen Industrieprivilegien zurückgefahren werden. Die Kostenschere zwischen privaten Haushalten sowie kleinen und mittelständischen Unternehmen auf der einen Seite und der Industrie auf der anderen Seite geht immer weiter auseinander.“ Dass die Energiewende bezahlbar ist, verdeutlichte auch der Vortrag von Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Bundestagsfraktion. Er stellte Eckpunkte für ein reformiertes EEG vor. Ein Gutachten der Bundestagsfraktion zeigt, trotz engagiertem Zubau bei den Erneuerbaren kann die EEG-Umlage auch zukünftig stabil auf 6,1 Cent gehalten werden. Dazu müssten aber die Lasten und Gewinne gerecht verteilt werden. In der Diskussion, an der auch der Branchenverband Solarinput beteiligt war, wurde kontrovers über Strafzölle gegen chinesische Module debattiert. Einig waren sich die Teilnehmer aber, dass Deutschland eine Industriepolitik dringend nötig hat. „Schwarz-Gelb hat hier total versagt. Wer das kleine Wunder der ostdeutschen Solarindustrie so leichtfertig vergehen lässt, wird seiner wirtschaftspolitischen Verantwortung nicht gerecht“, so Dirk Adams abschließend.