Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Sorge der Thüringer Landesregierung um die Sicherung der Solarwirtschaft halbherzig. „Die Ablehnung unseres Änderungsantrages zeigt, dass es CDU und SPD nur um Lippenbekenntnisse, nicht aber um Taten geht“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der grünen Fraktion, Dirk Adams, dazu. Während die Regierungsparteien in ihrem Antrag allein Besorgnis über die geplante Absenkung der Einspeisevergütung durch den Bund zum Ausdruck bringen und pauschal um eine Verhinderung bitten, haben BüNDNIS 90/DIE GRüNEN die Ergänzung des Beschlusses um konkrete Maßnahmen gefordert. So sollte in allen Neubauten des Freistaates Erneuerbare Energie genutzt, für Bestandsbauten eine Nachrüstungspflicht festgeschrieben werden. „Wer solche Schritte ablehnt, dem kann es nicht ernsthaft um die Sicherung dieses Wirtschaftszweiges gehen“, betonte Adams. Dies sei jedoch auch nicht verwunderlich. „Minister Matthias Machnig erntet derzeit doch nur, was er bei der geplanten 380 kV-Stromtrasse durch Thüringen bisher selbst fördert: zentrale Strukturen bei der Energieversorgung“, so der grüne Politiker. Wenn Schwarz-Gelb im Bund über Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke nachdenke, sei es auch nicht verwunderlich, dass versucht wird, die Solarwirtschaft ins Abseits zu drängen.
