Aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit belegen die kontinuierliche Zunahme an ArbeitnehmerInnen, die trotz sozialversicherungspflichtem Beschäftigungsverhältnis auf Hartz IV angewiesen sind. Dazu erklärt Anja Siegesmund, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Diese Aufstocker-Zahlen stellen Deutschland und Schwarz-Gelb ein erschreckendes Armutszeugnis aus. Die Merkel-Koalition muss den arbeitsmarktpolitischen Realitäten ins Auge blicken: Hungerlöhne, die verdeckt mit Steuergeldern subventioniert werden, müssen verschwinden. Die Lösung ist ein flächendeckender Mindestlohn. Dabei ist ein Stundenlohn von 8,50 Euro gerade ausreichend, um Alleinstehende in Vollzeitbeschäftigung unabhängig von Hartz IV zu machen.“
Trotz Voll- oder Teilzeitbeschäftigung ist eine wachsende Zahl von Menschen darauf angewiesen, als sogenannte Aufstocker ergänzende Sozialleistungen zu erhalten, um über die Runden zu kommen.
„Die miese Bezahlung macht die Betroffenen zu dauerhaften Außenseitern. Reale gesellschaftliche Teilhabe wird staatlich verhindert, die Lebensplanung massiv beeinträchtigt und nicht zuletzt wird so der Grundstein für wachsende Altersarmut gelegt“, kritisiert Siegesmund.
Die bündnisgrüne Arbeitsmarkt- und Sozialpolitikerin fordert für die Beschäftigten Sicherheit und angemessene Löhne, von denen sie leben können. „Nur ein allgemeiner, gesetzlich geregelter Mindestlohn wird Lohndumping wirksam verhindern und den Niedriglohnsektor eindämmen. Alles andere ist Augenwischerei“, schließt Siegesmund.
