Am 18. Dezember vergangenen Jahres hatte Astrid Rothe-Beinlich, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eine Kleine Anfrage zu „Rettungsfonds für Kultureinrichtungen“ bei der Landesregierung eingereicht.
Auf die Frage, ob der Landesregierung bewusst ist, dass aufgrund der Verzögerung des Landeshaushalts die Möglichkeit besteht, dass kulturelle Strukturen wegbrechen, antwortet die Landesregierung, ihr seien keine konkreten Beispiele dafür bekannt. Weiterhin hätte – so die Antwort – die Landesregierung zur Kenntnis genommen, dass in der Mehrzahl der kommunalen Gebietskörperschaften durch entsprechende Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung die Weiterarbeit der kulturellen Einrichtungen und der wichtigsten freien Träger der Kulturarbeit bis zur Verabschiedung der Haushalte gewährleistet ist.
„Hier steckt der Teufel im Detail“, macht Astrid Rothe-Beinlich deutlich. „Nach welchen Kriterien definiert die Landesregierung die `wichtigsten' freien Träger der Kulturarbeit? Heißt das im Umkehrschluss, dass alle weiteren freien Träger, die von der Landesregierung nicht den Stempel `WICHTIG´ erhalten, automatisch dem Tode geweiht sind?“, so die Politikerin weiter. „Meines Erachtens wird an dieser Antwort der Landesregierung wider einmal deutlich, welchen geringen Stellenwert die Kultur in der Landespolitik einnimmt: Leuchttürme haben die Chance, gefördert zu werden – kleine `unbedeutende´ Kultureinrichtungen müssen einzig aus eigener Kraft um ihren Erhalt kämpfen. Vielfalt in der Kultur spielt für die Landesregierung offenkundig keine große Rolle!“
Auf die Frage, wie sie zur Idee steht, so genannte Rettungsfonds für Kultureinrichtungen einzurichten, antwortet die Landesregierung, dass sie gemeinsam mit den kommunalen und privaten Kulturträgern die als erhaltenswert erkannte flächendeckende kulturelle Substanz in ihren wesentlichen Punkten bewahren will.
„Auch bei dieser Antwort muss man sich die Frage stellen, was die `als erhaltenswert erkannte flächendeckende kulturelle Substanz´ eigentlich ist und was es konkret bedeutet, diese Substanz `in ihren wesentlichen Punkten zu bewahren´. Unkonkreter kann eine Antwort nicht ausfallen. Das Ergebnis ist erschütternd. Kleine Kultureinrichtungen und Soziokultur müssen weiterhin um ihren Erhalt bangen“, so Rothe-Beinlich. Als Beispiel nennt sie das Jugendtheater Schotte, von dem heute zu lesen war, dass die Eintrittspreise erhöht werden, um zumindest den Erhalt bis zum Juli zu sichern. „Offenkundig können derartige Initiativen nur hoffen, dass sie irgendwann von der Landesregierung das Siegel `WICHTIG´ oder `ERHALTENSWERT´ bekommen und damit Hoffnung auf Unterstützung erhalten“, schließt die kulturpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion.
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