Niemand erwartet von der FDP die Unterstützung der Energiewende – schließlich geht es für die großen Energieunternehmen und die Mineralölindustrie um viel Geld. Dass ausgerechnet Entwicklungsminister Dirk Niebel im Kampf der FDP gegen die Erneuerbaren Energien bodenlosen Unsinn verbreitet, zeigt zum wiederholten Male die Fehlbesetzung dieses wichtigen Ministeriums. „Es ist sicher nicht einfach, einem Ministerium vorzustehen, das man im Wahlkampf noch abschaffen wollte“, erklärt dazu Dr. Frank Augsten, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „Aber dass Herr Niebel nach mittlerweile drei Jahren im Amt offensichtlich noch nicht einmal Grundkenntnisse der Entwicklungspolitik beherrscht, ist ein Skandal. Anders kann man seinen Fauxpas, dass der Biosprit E10 zu Hunger auf der Erde führt, nicht bezeichnen.“ Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verweist in diesem Zusammenhang auf die Fakten, wonach zum Beispiel das in der EU beigemischte Bioethanol zu 90 Prozent aus einheimischer Produktion stammt, wobei neben dem Kraftstoff auch noch wertvolles Tierfutter anfällt. Dass dabei oft Agrarpflanzen verarbeitet werden, die für die Lebensmittelerzeugung nicht geeignet sind, wird von E10-Kritikern gern verschwiegen. „Für den Hunger auf der Erde gibt es eine Reihe von Ursachen. Neben der Armut ist das vor allem eine völlig verfehlte internationale Agrarhandelspolitik, die arme Länder in eine Abhängigkeit von den USA und der EU treibt und die von der FDP verteidigt wird“, so Augsten weiter. „Der Biosprit E10 hat sicher viele Schwächen, die von Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen zu Recht angesprochen werden. Diese müssen behoben werden, denn wir brauchen die Energiewende auch im Kraftstoffbereich. Bioethanol kann umweltgerecht und regional produziert werden, ohne dass es irgendeinen negativen Einfluss auf die Nahrungsmittelversorgung hat“, schließt der bündnisgrüne Agrar- und Umweltexperte.
