Anlässlich des 59. Jahrestags des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in der DDR fordert die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, mehr Ehrlichkeit im Umgang mit der Vergangenheit und Engagement für die Freiheit.
„Die Menschen haben damals für die Freiheit ihr Leben aufs Spiel gesetzt und sich einem undemokratischen Regime widersetzt“, so Siegesmund.
„Nach der blutigen Niederschlagung des Volksaufstandes wurde auch dem letzten Zweifler klar, dass es sich bei der DDR um eine Diktatur handelte, die Menschen- und BürgerInnenrechte und das Leben ihrer eigenen BürgerInnen im Zweifelsfall stets den Zielen ihrer politischen Doktrin unterordnen würde.“
Siegesmund fordert die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik und gerade auch Thüringens dazu auf, sich bewusst immer wieder für die Demokratie zu entscheiden.
„Wir müssen heute aufpassen, dass Freiheit nicht zur Floskel oder zum Kampfbegriff im politischen Alltag verkommt. Denn ohne Freiheit sind alle anderen Güte wertlos. Deshalb lohnt es sich immer, für sie einzutreten. Sie ist und bleibt keine Selbstverständlichkeit“, so die Grünen-Politikerin.
„Demokratie lebt vom Mitmachen und das nicht nur zu den Wahlen. Parteien, Bürgerinitiativen, Vereine, Gewerkschaften – überall kann man sich engagieren, um gemeinsam die Demokratie zu stärken und die Gesellschaft zu gestalten.“ Zur Wahrung der Freiheit gehört, so Siegesmund, auch eine konsequente und offene Aufarbeitung.
„Es reicht nicht aus, mit dem Finger auf andere zu zeigen, wie es manche Landespolitiker heute gerne tun. Denn der Unrechtsstaat DDR hatte mehr Pfeiler als nur SED und Staatssicherheit.“
Siegesmund verweist auf die Vergangenheit etlicher Politiker von CDU und FDP: „Die Blockflötentreue von damals lässt sich nicht einfach mit schönen Worten beiseite wischen. Es ist bedauerlich, dass sich solche Leute heute als bessere Hüter der Demokratie aufspielen“, so die Grünen-Politikerin.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erinnert derzeit mit einer Ausstellung in ihren Räumen im Landtag an die Jugendopposition in der DDR.
„Sie zeigt, wie Menschen mit unterschiedlichsten Hintergründen mit dem SED-Regime in Konflikt gerieten – geeint in ihrer Sehnsucht nach Freiheit“, schließt Siegesmund.
