Anja Siegesmund, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich der Kabinettsbehandlung zur Hygieneverordnung:
„Ganze zwei Jahre hat die Landesregierung gebraucht, um eine Hygieneverordnung zu erarbeiten. Es benötigte mehrere Anträge im Sozialausschuss, bis sich das Sozialministerium gedrängt fühlte, endlich seine Hausaufgaben zu machen. Nicht nur beim Heimgesetz, sondern auch bei der Hygieneverordnung hinkt Thüringen den anderen Bundesländern hinterher. Das ist unverantwortlich.“ Die vom Bund gesetzlich vorgeschriebene Hygieneverordnung sollte bereits zum 1. April 2012 erlassen werden, doch die Landesregierung verzögerte ohne Angaben von Gründen.
„Die Hygieneverordnung kann aber nur ein erster Schritt sein. Ich fordere die Landesregierung auf, sich nicht nur auf gesetzlichen Vorgaben auszuruhen. Ziel muss es auch sein, ausreichend gutes Personal im Hygienebereich auszubilden und in Thüringen zu halten. Nur so können wir Infektionen mit multiresistenten Keimen in Krankenhäusern vorbeugen“, schließt Siegesmund.
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