Minister Machnig macht lieber auf Opposition

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Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in den Äußerungen von Wirtschaftsminister Matthias Machnig in der heutigen TLZ zu den Arbeitsbedingungen für Frauen bloße Worthülsen. „Der Wirtschaftminister klingt wie ein Oppositionspolitiker und beklagt die Missstände in der Thüringer Arbeitswelt, die von der Regierung zu verantworten sind“, sagt Anja Siegesmund, Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion. „Dabei sitzt Machnig an den entscheidenden Hebeln und könnte die Misere ändern – er müsste die Hebel nur umlegen.“ Siegesmund sieht den Minister insbesondere beim Thema prekäre Beschäftigung in der Pflicht. „Er fabuliert von einer mentalen Revolution, aber in der Praxis fehlt es an Resultaten. Damit entwickelt Minister Machnig das geflügelte Wort von Franz Müntefering weiter: Nicht nur Opposition ist Mist, sondern scheinbar auch das Regieren.“ Ohne eine konsequente Gleichstellung von Frauen auch in der Wirtschaft sehen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kaum Chancen, weibliche Fachkräfte für ein Bleiben in Thüringen begeistern zu können. „Aber die SPD hat sich selbst unseren Antrag nach einer Frauenquote in Aufsichtsräten verweigert“, sagt Siegesmund. „Da besteht ein klarer Widerspruch zwischen Worten und Taten.“ Anja Siegesmund und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Augsten informieren am morgigen Frauentag von 12 bis 14 Uhr an einem Stand auf dem Erfurter Anger über die bündnisgrüne Frauenpolitik. Im Mittelpunkt steht das Thema: Die Hälfte der Macht den Frauen. „Wir wollen beispielsweise darüber diskutieren, wie sich durch eine Frauenquote in Aufsichtsräten die Unternehmenskultur und Erfolgsaussichten von Unternehmen ändern“, schließt Siegesmund.