Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird das Ladenöffnungsgesetz noch einmal zum Thema im Sozialausschuss machen.
„Wir Grüne sind offen für eine erneute Überarbeitung im Sinne der ArbeitnehmerInnen, ArbeitgeberInnen und KundInnen“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund. „Deswegen haben wir das Thema auf den nächsten Sozialausschuss gesetzt. Wir werden auch vorschlagen, Gewerkschafts- und EinzelhandelsvertreterInnen in den Ausschuss einzuladen. Kompromisse sollten möglich sein, immerhin floriert der bayerische Einzelhandel mit Öffnungszeiten von 6 bis 20 Uhr. Das ist familienfreundlich, kundenorientiert und senkt die Kosten für die Wirtschaft.“
Die Thüringer Bündnisgrünen hatten sich bei der Reform der Ladenöffnungszeiten für einen Kompromiss eingesetzt, der die Reduzierung der Öffnungszeiten von 6 bis 22 Uhr sowie einen effektiven Schutz des Sonntages beinhaltete. „In seiner jetzigen Fassung war das Ladenöffnungsgesetz allerdings ein Schnellschuss der Landesregierung und der Regierungsfraktionen“, so Siegesmund weiter. „CDU und SPD wollten das Thema möglichst schnell und lautlos beerdigen. Deswegen lehnten die beiden Fraktionen auch den Oppositionsantrag auf eine mündliche Anhörung im Ausschuss ab. Die Samstagregelung kam dann in letzter Minute, so dass eine ernsthafte Auseinandersetzung im Ausschuss gar nicht mehr möglich war.“
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