Anlässlich der heutigen Abstimmung zur Reform des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes erklärt Anja Siegesmund, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag:
„Wir hatten bis zuletzt gehofft, dass sich die Fraktionen von CDU und SPD kurz vor Weihnachten für einen Kompromiss zwischen dem Vorschlag der LINKEN und jenem der Regierung erwärmen können. Eine Grundlage für einen solchen Kompromiss haben wir mit unserem Änderungsantrag vorgelegt“, so Siegesmund. Dass der Grüne-Antrag weder die Stimmen der Regierung noch die der Opposition erhielt, deutet Siegesmund positiv. „Ein guter Kompromiss tut eben jedem ein bisschen weh. Insofern fühlen wir uns bestätigt und wir werden uns weiter für gute Arbeit in Thüringen einsetzen“, kündigt Siegesmund an.
Enttäuscht zeigte sich die bündnisgrüne Abgeordnete von einigen Argumenten in der Debatte. „Der Verweis auf die angeblich so liberalen Öffnungszeiten in Sachsen zieht nicht. Bayern fährt gut mit der alten Bundesregelung. Der Einzelhandel dort ist auch mit Öffnungszeiten von montags bis samstags von 6 Uhr bis 20 Uhr erfolgreich. Wir Grüne könnten uns zusätzlich auch einen langen Donnerstag bis 22 Uhr oder andere Lösungen vorstellen. So ziemlich alles ist besser als der unchristliche und unsoziale schwarz-rote Murks der Landesregierung beim Ladenöffnungsgesetz“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion. Siegesmund begrüßt aber die grundsätzliche Bereitschaft einiger SPD- und CDU- Abgeordneten für familienfreundlichere Arbeitszeiten im Einzelhandel. „Wir werden auf die anderen Fraktionen 2012 erneut zugehen und für einen Kompromiss streiten“, schließt Siegesmund.
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