Anlässlich der Stellungnahmen der Sozialministerin Heike Taubert und des Wirtschaftsministers Matthias Machnig zu den Arbeitsmarktprogrammen TIZIAN und LAP, erklärt Anja Siegesmund, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die Diagnose ist völlig richtig: Wir brauchen in Thüringen, gerade wegen der irrationalen Kürzungsorgie der Bundesregierung bei der Instrumentenreform, eine aktive Arbeitsmarkpolitik um die Spaltung des Arbeitsmarktes zu überwinden. Die Menschen wollen für sich selbst sorgen können und nicht auf den Staat angewiesen sein. Aber wir müssen sie dazu befähigen und dafür brauchen wir Programme wie TIZIAN oder das LAP. Wir Grüne haben für den Haushalt 2012 insgesamt 2,5 Millionen Euro zusätzlich bereitstellen wollen, um langzeitarbeitslosen Menschen mit Mehrfachvermittlungshemmnissen, insbesondere Alleinerziehenden und Behinderten, den Einstieg in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Leider haben sich CDU und SPD bisher dafür nicht begeistern können, obgleich wir seriöse Deckungsvorschläge dafür haben.“
Die bündnisgrüne Politikerin wies aber zugleich darauf hin, dass sowohl TIZIAN als das LAP kritisch begleitet werden müssen. „Kostenintensive, aber wenig effektive Maßnahmen müssen vermieden werden“, schließt Siegesmund.
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