Auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am 12.11. in Gotha haben die Delegierten des Thüringer Landesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen umfassenden Antrag für ein Thüringer Kulturfördergesetz beschlossen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Von Gotha geht ein deutliches Signal zur Stärkung der Thüringer Kunst- und Kulturszene aus und wir werden uns nun als Fraktion auf den Weg machen, ein bündnisgrünes Kulturfördergesetz zu erarbeiten und dem Thüringer Landtag zur Beratung vorzulegen. Die breite Zustimmung zum Antrag, der in enger Zusammenarbeit mit Kunst- und Kulturschaffenden entwickelt wurde, zeigt die Notwendigkeit, Kulturpolitik stärker zu thematisieren und nicht auf die Theater- und Orchesterfinanzierung zu reduzieren. Insbesondere werben wir für mehr Transparenz und Verlässlichkeit im Rahmen der staatlichen Kulturförderung, für die Stärkung der kulturellen Bildung und der freien kulturellen Szene im Freistaat“, erläutert Rothe-Beinlich die inhaltlichen Leitlinien des Beschlusses, der Grundlage des Gesetzentwurfes werden soll.
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion wird bereits zu den aktuellen Haushaltsberatungen seriös gegenfinanzierte Vorschläge machen, wie die Thüringer Kulturlandschaft weiter gestärkt werden kann. Ein Vorschlag der Fraktion besteht darin, Kunst- und Kulturschaffenden die Möglichkeit zur pädagogischen Qualifizierung am Thüringer Institut für Lehrerbildung, Lehrplanentwicklung und Medien zu eröffnen, um die kulturelle Bildung im Ganztagsschulbetrieb zu stärken. 150 000 Euro aus dem Landesetat sollen dafür bereitgestellt werden.
„Im Bereich der Soziokultur wollen wir das ProjektmanagerInnenprogramm langjährig ausrichten und die Bezahlung an den TVÖD anpassen. Wir meinen, die oftmals prekäre Situation der Beschäftigten muss verbessert werden. Auch die Situation der jedes Jahr aufs Neue stattfindenden Stellenlotterie wollen wir beenden. Den freien Theatern und Amateurbühnen wollen wir zudem einen Spielstättenzuschuss von 50 000 Euro im Jahr garantieren und im Bereich der Museen brauchen wir endlich wieder Perspektiven für kulturpädagogische Arbeit. Unser Ziel ist es, den Personalabbau seit den 90er Jahren zu stoppen und wieder in die Ausbildung von museumspädagogischen Fachkräften zu investieren. Schließlich muss man sich fragen: Was bringt uns die große Anzahl Thüringer Museen, ohne qualifiziertes Personal“, fragt die bündnisgrüne Kulturpolitikerin.
Auch zur Klassik Stiftung Weimar beziehen die Bündnisgrünen deutlich Position. Um die deutschlandweit wichtige Kulturinstitution in Thüringen auch in der Zukunft angemessen ausfinanzieren zu können, fordern die Grünen eine stärkere Beteiligung des Bundes an der Finanzierungsausstattung:
„Wir unterstützen in diesem Zusammenhang den Vorschlag des Wissenschaftsrats, dass der Bund mehr finanzielle Verantwortung für die Klassik Stiftung Weimar übernehmen soll, welche immerhin die zweitgrößte bundesdeutsche Kulturstiftung darstellt. Der Freistaat hat allein 2012 17,7 Millionen Euro an Ausgaben für die Klassik Stiftung zu tragen. Wir fordern eine spürbare Umkehrung in der Mittelbereitstellung zwischen Land und Bund. Zudem setzen wir uns dafür ein, den kommunalen Finanzausgleich kulturfest zu machen, um die kulturelle Vielfalt im Land zu erhalten. Dies schafft im Gegenzug Werte – das sollten wir auch angesichts knapper Kassen nicht vergessen“, schließt Rothe-Beinlich.
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