Anja Siegesmund, sozial- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert den Beschluss der schwarz-gelben Bundesregierung, ab 2013 ein Betreuungsgeld einzuführen. „Schwarz-Gelb hat es wieder einmal versäumt, ein sozial gerechtes und familienfreundliches Gesamtkonzept zu entwickeln. Anstatt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu stärken, wirkt die Bundesregierung der Arbeitsmarktintegration, vor allem von gering qualifizierten Frauen, mit dem Betreuungsgeld entgegen. Das ist nicht familiengerecht, sondern eine familienpolitische Mogelpackung“, so die bündnisgrüne Familienexpertin.
Auch die Befürwortung der thüringischen CDU-Fraktion stößt bei Siegesmund auf Unverständnis. „Die Behauptung von Herrn Dr. Zeh, das Landeserziehungsgeld fördere die Wahlfreiheit, ist schlichtweg falsch. Das Thüringer Erziehungsgeld ist für vollzeitarbeitende Eltern gar keine Alternative. Wenn die CDU wirklich die Wahlfreiheit stärken wollte, dann müsste sie das Thüringer Erziehungsgeld und das Betreuungsgeld an der Höhe des Elterngeldes orientieren. Aber so viel scheint der CDU die Erziehungsleistung der Eltern dann doch nicht wert zu sein.“ Vergangene Woche hatte ein Fachgespräch der bündnisgrünen Fraktion mit ExpertInnen aus Wissenschaft und Trägern der Sozialwirtschaft eindeutig gezeigt, dass diese Art der Familienförderung schlichtweg unsinnig und verzichtbar ist.
„Für Thüringen bedeutet der Beschluss der Bundesregierung zum Betreuungsgeld, dass sich der Freistaat sein Erziehungsgeld sparen und diese unsinnigen Ausgaben ab 2013 zurückfahren kann. Meine Fraktion wird einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Landtag einbringen“, kündigte Siegesmund abschließend an.
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