Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die heute vom Thüringer Arbeitslosenparlament verabschiedeten Forderungen.
„Wir nehmen Wirtschaftsminister Machnig beim Wort, wenn er sagt, er will die Arbeitsmarktpolitik in Thüringen stärker an soziale Kriterien koppeln“, sagt Anja Siegesmund, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen. „Denn der vielgefeierte Aufschwung am Arbeitsmarkt und die niedrige Arbeitslosenquote können nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Aufschwung an manchen gesellschaftlichen Gruppen vorbeigeht.“ Bislang konnten vor allem Langzeitarbeitslose, Geringqualifizierte und Menschen mit Behinderungen nicht von dieser Entwicklung profitieren. „Viele von Ihnen gehören zu den über 94 000 Menschen, die immer noch nicht in den ersten Arbeitsmarkt integriert sind.“
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind Arbeit und Beschäftigung ein zentrales Element für die gesellschaftliche Teilhabe. „Neben der Sicherung des Lebensunterhaltes erfüllt die Erwerbsarbeit soziale und sinnstiftende Aufgaben“, betont Siegesmund. „Deshalb ist es eine Kernaufgabe der Politik für eine breitestmögliche Teilhabe zu sorgen. Allerdings nicht um jeden Preis: Für uns gehört der flächendeckende und branchenspezifische Mindestlohn zwingend zu einer wirksamen Arbeitsmarktpolitik.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern darüber hinaus Maßnahmen zur Armutsprävention und eine Kindergrundsicherung. „Dass Machnig da im Bunde mit der CDU auf Landesebene viel bewegen wird, darf zu Recht bezweifelt werden“, schließt Siegesmund.
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