Anlässlich der Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes zeigt sich die arbeits- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, erfreut über das Ergebnis der heutigen Parlamentsdebatte.
„Als Totalausfall präsentierte sich leider erneut die FDP, sie setzt erneut Konsum mit Glück gleich. Das sieht die große Mehrheit des Parlaments jedoch anders“, so Siegesmund. „Es mag ja richtig sein, dass kluge Arbeitgeber ein Eigeninteresse an guten Arbeitsbindungen und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf haben. Nur vergisst die FDP, dass es zum einen nicht nur kluge Arbeitgeber gibt und zum anderen die Politik den Arbeitnehmerschutz nicht an klugen oder unklugen Arbeitgebern, sondern an den Bedürfnissen der Arbeitnehmer auszurichten hat“, so Siegesmund.
„Wir Grüne sehen der von SPD und CDU signalisierten Diskussionsbereitschaft über arbeitnehmer- und familienfreundliche Arbeitszeiten im neuen Landesöffnungszeitengesetz mit Spannung entgegen“, sagt die Fraktionsvorsitzende. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehen ergebnisoffenen in die Ausschussberatungen. Siegesmund begrüßte auch den Gesetzentwurf der LINKEN, der eine gute Diskussionsgrundlage darstelle.
„Keines der Argumente mit denen der Bundestag und die Landtage in den vergangenen 20 Jahren die Ladenöffnungszeiten immer weiter liberalisiert und flexibilisiert haben, hat sich als stichhaltig erwiesen. Weder konnte so mehr Beschäftigung, noch insgesamt mehr Umsatz generiert werden. Vielmehr wurde reguläre Beschäftigung verdrängt und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vom Gesetzgeber und Einzelhandel schlicht aufgegeben. Leidtragende waren vor allem Familien und insbesondere alleinerziehende Frauen“, fasst Anja Siegesmund, arbeits- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Entwicklung zusammen.
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