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Mit Unverständnis reagiert die familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, auf die Äußerungen der Thüringer CDU-Fraktion zum Festhalten am Betreuungsgeld.
„Erst im April stellte der OECD-Bericht `Doing Better for Families´ klar, dass in Deutschland eine grundsätzlich falsche Prioritätensetzung in der Familienpolitik erfolgt. Wir geben für familienpolitische Leistungen nicht zu wenig Geld aus – wir geben es allerdings falsch aus, denn wir erzielen damit nicht die Ergebnisse, die für Kinder und Eltern am besten sind“, kritisiert Siegesmund.
„Chancengleichheit erhöhen wir nicht, indem wir Eltern Geld geben, um ihre Kinder zu Hause zu betreuen. Dieses Geld verpufft einfach und erfüllt keinen nachhaltigen Zweck. Wesentlich effektiver ist das Geld in qualitativ hochwertige Kita-Plätze investiert, das hat der OECD-Bericht in aller Deutlichkeit betont. Aber genau dafür interessiert sich weder die Bundesfamilienministerin noch die Thüringer CDU“, so Siegesmund weiter.
Die Grünen-Politikerin wundert sich auch über die Haltung der FDP. „In Thüringen lehnt sie das Landeserziehungsgeld ab, im Bund beschließt sie diesen Murks mit. Das passt nicht zusammen“, schließt Siegesmund.