Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht trotz des guten Abschneidens Thüringer Pflegeeinrichtungen beim Pflege-TÜV keinen Grund mit den Anstrengungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen nachzulassen.
„Wir dürfen uns nicht zurücklehnen, denn künftig ist mit einer weiter wachsenden Zahl pflegebedürftiger Menschen zu rechnen“, sagt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund, die auch gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion ist. „Wenn wir schmerzliche Engpässe in diesem Bereich vermeiden wollen, muss das Thema ganz oben auf die Prioritätenliste der Politik.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern eine finanzielle und strukturelle Reform der Pflegeversicherung. „Unser Ziel ist es, wie bei der Krankenversicherung auch hier eine Bürgerversicherung zu etablieren“, so Siegesmund. Dabei sollen alle Einkommensarten berücksichtigt werden. Während die Beitragsbemessungsgrenze leicht angehoben werden soll, wird Kindern und Menschen, die Kinder erziehen oder Pflegeleistungen erbringen, Beitragsfreiheit gewährt. „Nur auf einem stabilen finanziellen Fundament sind diese gesellschaftlich existenziellen Leistungen auch künftig tragbar.“
Siegesmund betonte, dass Pflege durch verschiedene Maßnahmen unterstützt werden muss. „So sollte eine Pflegezeit Angehörigen ermöglichen, für eine begrenzte Zeit aus dem Beruf auszusteigen, um Verwandte zu pflegen.“ Zudem müssten ambulante und stationäre Pflegesätze angeglichen und Pflegeleistungen an die Preisentwicklung angepasst werden. Auf der anderen Seite seien eine Stärkung der PatientInnen-Rechte sowie der Ausbau von Gesundheitsvorbeuge und Gesundheitserziehung nötig. „Wir Grüne stehen für ein leistungsfähiges Gesundheitssystem, das allen Menschen – unabhängig von Einkommen und Herkunft – eine umfassende Versorgung garantiert“, schließt die grüne Sozialpolitikerin.
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