Anlässlich der Vorstellung des Thüringer Agrarberichtes 2011 durch Umweltminister Reinholz am heutigen Tage, erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dr. Frank Augsten: „Wie in den vergangenen Jahren verdeutlicht auch der diesjährige Agrarbericht die außerordentliche Bedeutung der Land- und Ernährungswirtschaft für den Freistaat. Dass dies im bereits veröffentlichten Trendatlas des Wirtschaftsministeriums nicht entsprechend gewürdigt wird, war zu erwarten. Dass der zuständige Minister Reinholz damals nicht lautstark intervenierte, zeigt, wie weit weg er von der Branche ist.“
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verweist vor dem Hintergrund der heutigen Pressekonferenz nochmals auf das Problem des Flächenverbrauchs in Thüringen und fordert von der Landesregierung erneut einen Bodenschutz-Masterplan. „Angesichts der anstehenden Aufgaben vor allem beim Umstieg auf Erneuerbare Energien muss alles auf den Prüfstand. Das beginnt bei der gesetzlich vorgeschriebenen Vermehrung der Waldfläche, geht über Bewilligungen von Investitionen auf Acker- und Grünland und endet bei den jetzigen Regelungen für Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen“, so Augsten weiter. „Mit der pauschalen Ablehnung von Windkraftanlagen löst der Minister dieses Problem nicht. Im Gegenteil, er verbaut gerade der Landwirtschaft wichtige Einnahmequellen.“
Besorgt zeigt sich Augsten angesichts der anstehenden Haushaltsdiskussionen. „In Zeiten, in denen sich die Agrarbetriebe für die Zukunft fit machen müssten und in denen immer mehr Ökoprodukte aus dem Ausland kommen, setzt die Landesregierung die Prioritäten völlig falsch. Die überdurchschnittlichen Kürzungen gerade im Agrar- und Umweltministerium lassen vermuten, dass ab dem kommenden Jahr Finanzmittel aus Brüssel und vom Bund nicht in Anspruch genommen werden können. Damit können notwendige Investitionen nicht mehr gefördert werden. Dazu passt, dass der Minister umstellungswilligen Betrieben in den kommenden Jahren die Ökoprämie verweigert – und so behält der Trendatlas am Ende vielleicht doch Recht, wenn diese Landesregierung die Agrar- und Ernährungswirtschaft weiter unter Wert verkauft.“
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