In den vergangenen Wochen haben Mitglieder der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrfach Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht auf ihrer „Thüringen-Tour“ begleitet.
„Wir bedanken uns für die Möglichkeit an diesen Terminen teilzunehmen“, sagt Dr. Frank Augsten, stellvertretender Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion. „Die Ministerpräsidentin hat gezeigt, dass es ihr Ernst ist mit der Energiewende in Thüringen.“ Der Grünen-Politiker lobte vor allem die Wahl der Orte, die Lieberknecht auf ihrer Tour besuchte. „So ergab sich ein guter Querschnitt durch die aktuellen Entwicklungen im Freistaat und es wurde deutlich, wie viel Potenzial hierzulande vorhanden ist“, betont Augsten. „Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen aus Thüringen profitieren von der Energiewende – damit entstehen hier auch neue Arbeitsplätze.“
Aus Sicht der Grünen ist aber auch Handlungsbedarf deutlich geworden. So wird die dringend notwendige Abkehr von Öl, Kohle und Atomkraft die Thüringer Kulturlandschaft verändern. „Wir müssen daher dafür sorgen, dass Windräder und Stromtrassen als notwendige Maßnahmen akzeptiert werden“, so Augsten. Zudem bräuchten die Unternehmen im Freistaat eine besondere Förderung im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Italien unterstützt heimische Hersteller von Solaranlagen beispielsweise durch höhere Einspeisevergütungen im Rahmen des EEG. „So bleibt die Wertschöpfung im Land und der Klimaschutz wird durch die eingesparten Transportwege gestärkt“, erklärt Augsten. Wir fordern die Ministerpräsidentin auf, auf Bundesebene initiativ zu werden.
Derzeit bremsen auch die hohe Investitionskosten für Vermieter und Hausbesitzer den Ausbau der Erneuerbaren Energien“, ergänzt Carsten Meyer, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Nach dem Vorbild der Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen sollten daher revolvierende Fonds eingerichtet werden. „Dies würde Investitionen erleichtern und mit einem Teil der Einnahmen könnte der Fonds für weitere Interessierte wieder gefüllt werden“, so Meyer.
Die Sommertour der Ministerpräsidentin habe auch deutlich gemacht, dass die Energiewende mit einem erhöhten Flächenbedarf einhergeht: Betriebe wollen ausbauen oder sich neu ansiedeln, Zufahrten und Stellplätze für Windkraftanlagen müssen geschaffen werden und für Solaranlagen werden Standflächen gesucht. „Wir sprechen uns trotz aller Unterstützung der Energiewende gegen den Verbrauch von landwirtschaftlicher Nutzfläche für Solaranlagen aus – zunächst müssen/sollten alle dafür in Frage kommenden Dächer genutzt werden“, verlangt Augsten. „Um den Verbrauch an Agrarflächen so gering wie möglich zu halten, fordern wir einen ‚Thüringer Masterplan Bodenschutz‘.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen nun Ministerpräsidentin Lieberknecht in der Pflicht, die Erkenntnisse der Sommertour auch umzusetzen. „Sie hat die Zeichen der Zeit offenbar erkannt, jedoch verweigert ein Großteil der CDU-LandrätInnen, -BürgermeisterInnen und -MinisterInnen der Ministerpräsidentin leider die Gefolgschaft. Sie zu überzeugen, wird die Mammutaufgabe für Lieberknecht“, schließt Augsten.
Themen
