Der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Frank Augsten, begrüßt den einstimmigen Beschluss des Thüringer Landtags zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.
„Nun kann die Thüringer Landesregierung im Bund im Sinne des Freistaates aktiv werden, denn für die Thüringer Landwirtschaftsbetriebe steht dabei viel auf dem Spiel“, sagt Augsten. „Wir haben unsere Arbeit der vergangenen Monate mit Agrarbetrieben, Fachexperten und den berufsständigen Vertretungen in einem Antrag für den Thüringer Landtag zusammengefasst“ Der Landtag hatte den Antrag in seiner ersten Beratung in den Agrar- und Umweltausschuss zur Beratung überwiesen. Im Ausschuss erfolgte dann in konstruktiver Diskussion eine weitere Qualifizierung der Vorlage, die im heutigen Plenum einstimmig verabschiedet wurde.
„Die Art und Weise der Beratung und Verabschiedung unseres Antrages ist ein vorbildliches Beispiel dafür, wie man fraktions- und parteienübergreifend arbeiten kann, wenn es allen in erster Linie um die Sache geht“, so Augsten weiter. „Wir hätten gern mehr eigene Akzente gesetzt wie etwa einen Biodiversitätsbonus für naturschutzfachlich besonders wertvolle Substrate für die Biogaserzeugung.“
Dieser war im Ausschuss letzten Endes aber ebenso wenig mehrheitsfähig wie unsere Forderung nach kritischer Überprüfung des vorliegenden Referentenentwurfes bezüglich der vorgeschriebenen Wärmenutzung und der Ausgestaltung der Substratlisten. „Insgesamt sind wir jedoch mit dem Ergebnis zufrieden und erwarten nun, dass sich die Thüringer Landesregierung im Sinne unseres Antrages in Berlin für die Thüringer Belange stark macht “, so Augsten.
Thüringen ist im Bereich Biomasse gut aufgestellt. Diese stellt über 80 Prozent der im Freistaat erzeugten erneuerbaren Energien. Die Grundlage für diese gute Entwicklung ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das in den kommenden Monaten novelliert wird.
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