In den vergangenen Tagen wurden gerade auch in Thüringen von verschiedenen Parteien und Fraktionen zahlreiche Konzepte und Thesen zur Energiewende vorgestellt – und weitere werden folgen. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich an diesem Wettbewerb nicht beteiligen.
„Wir müssen jetzt nicht hektisch neue Entwürfe hervorzaubern“, sagt der energiepolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Dirk Adams. „Unser Konzept wurde 2007 vorgelegt und mit breiter Mehrheit beschlossen.“ Aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kann nur die sinnvolle Verknüpfung aller Erneuerbarer Energien die Versorgung in Thüringen sichern. „Uns geht es jetzt um praktisches Engagement für jeden guten Windkraftstandort und jede wirtschaftliche PV-Anlage, ob auf Dächern oder Freiflächen“, so Adams weiter. „Allerdings haben bislang kleinkarierte Interessen und bürokratische Blockaden die Bürgerinnen und Bürger in Thüringen an der schnellen Energiewende gehindert.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisieren, dass bislang nichts zur Überwindung dieser Hürden geschehen ist. „Die heute veröffentlichte Klassenkampfrhetorik der Linken ist da ebenso wenig hilfreich wie die wirren Weltmarktvorstellungen der FDP von gestern“, betont Adams. „Bis auf einige halsstarrige CDU-Kreise haben aber inzwischen alle verstanden: Der unverzügliche Ausstieg aus der Atomkraft bedarf beschleunigte Maßnahmen zur Energieeinsparung und die konsequente Nutzung der Erneuerbaren Energien.“
Die Verwirklichung dieser Schritte gehört zu den Kernforderungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir sehen uns in unserer Position bestätigt und sind bereit, die Umsetzung mit allen, die es ernst meinen, zu diskutieren und voranzutreiben“, sagt Adams. „Konzepte gibt es genug – jetzt sind Ergebnisse gefragt.“ So müsse die Landesregierung endlich entschlossen ein Gebäudeenergiegesetz auf den Weg bringen sowie von den Planungsgemeinschaften tragfähige Regionalpläne zum Thema Energie einfordern und diese schnell in Kraft setzen. „Das zermürbende Hin und Her um die Erneuerbaren zwischen den Befürwortern um Machnig und den Gegnern um Carius muss ein Ende haben“, schließt Adams.
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