Die Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, sieht sich durch die heutige MDR-Meldung in ihrer Verwunderung über die Äußerungen der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht über die Stiftung FamilienSinn und die Arbeit des Thüringer Rechnungshofes bestätigt.
„Das war ein klassisches Eigentor“, fasst Anja Siegesmund die Situation zusammen. „Bisher sind wir davon ausgegangen, dass die Landesregierung die Frist zur Stellungnahme über mögliche rechtliche Probleme bei der Stiftung zum Ende dieses Monats einhalten wird. Jetzt zeigt sich, dass keines der beteiligten Ministerien bisher eine offizielle Stellungnahme erarbeitet hat und die Landesregierung um Fristverlängerung geben musste. Das scheint die Ministerpräsidentin Lieberknecht aber nicht davon abzuhalten, in aller Öffentlichkeit dem Rechnungshof schlechte Arbeit vorzuhalten und diesen und die beteiligten Ministerin zu düpieren“, so die Fraktionsvorsitzende weiter.
Bereits am Montag hatte Siegesmund die Ministerpräsidentin um eine Klarstellung der Vorwürfe gegenüber dem Thüringer Rechnungshof gebeten. „Ich stelle mir schon die Frage, wie das federführende Sozialministerium nun mit der Vorfestlegung der Ministerpräsidentin zu einer neutralen Stellungnahme kommen soll“, sagt die Grünen-Politikerin.
Siegesmund verweist auch darauf, dass der Stiftung die jetzt strittigen hoheitlichen Aufgaben nicht entzogen werden können. „Die CDU hat damals unbedingt eine Stiftung gründen wollen, diese ist nun unabhängig. Weder Landesregierung, noch Parlament, noch FamilienSinn selbst können einfach die Aufgaben der Stiftung ändern. Bestätigen sich die Bedenken des Rechnungshofes, bleibt nur deren Auflösung“, stellt Siegesmund klar.
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