Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mahnt zum heutigen Tag der Pressefreiheit mehr Bewusstsein für das hohe Gut der freien Meinungsäußerug an.
„Unabhängige Medien sind ein Baustein der Demokratie. Gerade in Thüringen zeigt sich, wie wichtig die unabhängige Arbeit der Medien ist, um Missstände in Politik und Verwaltung zu entlarven“, sagt Carsten Meyer, medienpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion. „Allein dem Engagement von Journalistinnen und Journalisten ist es zu verdanken, dass dem Parlament wichtige Informationen vorliegen, die von der Landesregierungen zurückgehalten wurden.“ Meyer verweist in diesem Zusammenhang besipielsweise die Beschäffungsaffäre im Innenministerium und die Ermittlungspannen im Fall der rechtsextremen Terrorzelle. „Allerdings zeigt sich gerade in Wahlkampfzeiten, dass die unabhängige Medienberichterstattung keine Selbstverständlichkeit ist.“
International gesehen seien die Entwicklungen durchaus besorgniserregend, meint Meyer. „Aus verschiedenen Regionen der Welt mehren sich Berichte über Zensur und immer noch müssen Journalisten ihr Engagement sogar mit dem Leben bezahlen.“ Oft werde zu lange gezögert, um Einschränkungen der Pressefreiheit zu kritisieren. „So hat die EU tatenlos zugesehen, wie in Ungarn demokratische Selbstverständlichkeiten demontiert wurden“, betont Meyer. Aktuell zeige die Debatte um die Fußball-EM oder den Eurovision Song Contest, dass im Vorfeld solcher Großereignisse zu wenig auf die Situation in den jeweiligen Ländern geachtet wird. „Dann von den Veranstaltungen selbst richtungsändernde Effekte zu erwarten, geht an der Realität vorbei.“
