Der Kollege Blechschmidt hat gestern eine sehr ähnlich gelagerte Anfrage gestellt. Trotzdem hatte ich vor, Herrn Reinholz - er ist aber nicht mehr da - noch einmal damit zu quälen. Ich werde die Aspekte herausgreifen im Sinne der Effizienz, die gestern noch nicht beantwortet worden sind und werde den Eingangstext auch noch einmal verlesen. Der Landtag hat in seiner 110. Sitzung am 19. Juni 2009 beschlossen, bis 2012 jeder Thüringer Gemeinde Breitband-Internet mit mindestens zwei Mbit/s zur Verfügung zu stellen. Bis Januar 2009 wurden in Thüringen keine Mittel aus dem seit Anfang 2008 dafür vorgesehenen Budget der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) abgerufen. Seit Oktober 2009 besteht zusätzlich die Möglichkeit für Gewerbetreibende in unterversorgten Gebieten (mit weniger als zwei Mbit/s Upload) Mittel nach Maßgabe der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ zu erhalten.
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