Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des „Safer Internet Day“ am 11. Februar 2014 erklärt Carsten Meyer, netzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Wir unterstützen die Initiative der Europäischen Kommission, mit dem ‚Safer Internet Day‘ für einen verantwortungsvollen und selbstbestimmten Umgang mit dem Internet zu werben. Persönliche Daten müssen im Netz besser geschützt werden, damit wir nicht zu gläsernen Bürgerinnen und Bürgern werden.“
Im Rahmen der EU-Initiative sollen Aktionen und Veranstaltungen zum Thema Sicherheit im Internet gebündelt werden. Das MedienQuiz der Thüringer Landesmedienanstalt, bei dem Kinder und Erwachsene online ihr Wissen rund um Fernsehen, Radio, Computerspiele, Internet und Smartphones testen können, ist ein solcher Beitrag zur Sensibilisierung für ein Thema, das für uns alle immer wichtiger wird.
„Das Propagieren von Medienkompetenz und Selbstschutzmaßnahmen allein reicht jedoch bei Weitem nicht aus“, so Meyer. „Ein wirksamer Selbstschutz ist nur möglich, wenn die gesetzlichen Gegebenheiten diesen auch zulassen.“
Mit der kürzlich gescheiterten EU-Datenschutzgrundverordnung hätte zum Beispiel verhindert werden können, dass sich Unternehmen wie Facebook immer in dem Land mit den niedrigsten Datenschutzstandards ansiedeln können und so die EU-Mitgliedstaaten gegeneinander ausspielen.
„Diese Reform des Datenschutzes muss nach den Europawahlen im Mai schnellstmöglich vorangetrieben werden, denn wir brauchen verbindliche Regelungen, um unsere Daten vor Spionage zu schützen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht auszuhöhlen“, so der Netzpolitiker abschließend.
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