altes Radio
Carsten Meyer: Regierung gibt sich mit kleinen Verbesserungen zufrieden
Zu dem heute durch Thüringens Medienminister Jürgen Gnauck vorgestellten Entwurf des neuen Landesmediengesetzes zeigt sich Carsten Meyer, medienpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, verhalten optimistisch:
„Es ist ja schön, wenn der Medienminister Gnauck sein erstes Gesetz im neuen Amt als Spitze in Deutschland bezeichnet. Wahrscheinlich musste es deshalb fast drei Jahre im rumpelnden Maschinenraum der Landesregierung, der Staatskanzlei, liegen bleiben, damit wir den anderen Ländern damit nicht soweit voraus sind,“ so Meyer ironisch.
Tatsächlich seien die angedachten Änderungen zwar zum großen Teil sinnvoll, aber ganz sicher nicht die von vielen erhoffte grundlegende Reform.
"Wir unterstützen die Stärkung der Bürgerradios in Erfurt und Weimar. Vor allem aber muss die Landesmedienanstalt die neue Struktur auch mit ausreichenden Mitteln ausstatten. Die Ablehnung einer Fusion der zwei kommerziellen Radiosender im Freistaat findet ebenso unsere Zustimmung. Aber das stand eigentlich auch nie wirklich zur Debatte," erklärt Meyer.
Dass das neue Gesetz nicht der große Wurf ist, zu dem der Thüringer Medienminister Gnauck es stilisieren wolle, sei trotz dieser Verbesserungen deutlich:
„Wenn eine Mindestquote von 10 Frauen in einer Versammlung von über 30 Menschen schon als großer Fortschritt heraus gestellt wird, dann ist das eben nicht die Position eines Spitzenreiters, sondern lediglich das Nachholen von Mindeststandards,“ stellt Carsten Meyer abschließend fest.
