Carsten Meyer, medien- und netzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, zeigt sich erfreut über die deutliche Mehrheit, mit der das ACTA-Abkommen heute im Europäischen Parlament abgelehnt wurde. „Dies ist ein großer Erfolg für alle, die für die Freiheit im Internet auf die Straße gegangen sind. Der Versuch der Europäischen Kommission, weitreichende Grundrechtseingriffe in Hinterzimmern zu beschließen, ist eindrucksvoll gescheitert.“ Seit Jahresbeginn hat der große Druck durch die Zivilgesellschaft, mit Demonstrationen in ganz Europa und auch hier in Thüringen, die Mehrheiten in der europäischen Volksvertretung gedreht. Doch die Frage nach einem zeitgemäßen Urheberrecht, das die Lebensrealität in einer digitalen Gesellschaft anerkennt, sei damit nicht gelöst. „Wir werden wahrscheinlich wirklich sehr ins Detail gehen müssen, wenn es darum geht, die Rechte von geistigem Eigentum im Netz zu konkretisieren. ACTA war die Lokomotive, die einen ganzen Zug ziehen sollte. Allein das ist schon Grund genug, skeptisch zu sein, solange man den Zug nicht kennt“, so der Netzexperte Carsten Meyer.
