Unter dem Titel „Förderrichtlinie ENL – Trumpfkarte des Naturschutz?“ hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion gestern zum Fachgespräch in den Landtag eingeladen. Insbesondere ging es darin um die Weiterentwicklung der Richtlinie „Entwicklung von Natur und Landschaft“ (ENL) im Freistaat.
„Alle Teilnehmer waren sich einig, dass die ENL-Richtlinie zu den wichtigsten Programmen für die Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen in Thüringen zählt. Jedoch gab es viel Kritik an der Genehmigungs- und Abrechnungspolitik des Thüringer Landesverwaltungsamtes“, resümiert der umweltpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, Dr. Frank Augsten.
„Um die Probleme zu lösen, die wir im Naturschutz haben, müssen wir dieses gute Instrument stärken und eine hinreichende Finanzierung in den kommenden Jahren sicherstellen. Statt eine Antragsverhinderungspolitik zu betreiben, müssen die oft ehrenamtlich arbeitenden Projektträger in ihrem Engagement für den Naturschutz besser unterstützt werden“, fordert der Grünenpolitiker. Der zunehmende Aufwand bei der Projektvorbereitung, so ergab es das Gespräch, ist antragshemmend und hat dazu geführt, dass Fördermittel nicht vollständig ausgeschöpft worden sind.
Kritisch bewertet Augsten auch die Ablehnung von Anträgen mit der Begründung, Projekte auf kommunalen und landeseigenen Flächen seien nicht förderfähig. „Mit Blick auf die neue Förderperiode brauchen wir eine Erleichterung bei der Antragsstellung und Regelungen, die das Problem der Vorfinanzierung entschärfen. Zudem sprechen wir uns für eine Stärkung des Fachbeirates aus. Verbände und Vereine, die zur Umsetzung der Staatsaufgabe Naturschutz beitragen, müssen als Partner motiviert statt demotiviert werden“, schließt der Umweltpolitiker.
Hintergrund: Das Programm ENL gibt es in Thüringen seit 2007. Es ist eine Maßnahme im Rahmen der ELER-Verordnung. Gefördert werden Managementpläne (vorrangig in Natura-2000-Gebieten), Arten- und Biotopschutzprojekte, Projekte zur Stärkung der Vielfalt und Eigenart der Landschaft, Projekte zur Entwicklung von Schutzgebieten sowie zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Naturschutzbelange. Die Mehrzahl der Projekte wird mit einer Förderquote von 95 Prozent gefördert.
