See
Zum morgigen Weltwassertag (22. März 2014), der unter dem Motto „Wasser und Energie“ steht, fordert die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Landtagsfraktion Anja Siegesmund einen besseren Schutz der Thüringer Oberflächengewässer:
„Die fehlende ökologische Durchgängigkeit unserer Flüsse ist eine wesentliche Ursache dafür, dass die Qualitätsanforderungen des Gewässerschutzes nicht erreicht werden. Ein zentrales Problem stellen Stau- und Wasserkraftanlagen dar. Insbesondere Kleinwasserkraftanlagen bringen aufgrund ihrer geringen energetischen Effizienz kaum klimapolitischen Nutzen, schädigen aber die Fischfauna in erheblichem Maße. Die Nutzung neuer Wasserkraftanlagen darf deshalb nur zugelassen werden, wenn die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie nachweislich nicht beeinträchtigt werden und die Fischfauna in ihrem Bestand nicht gefährdet wird. Bestehende Anlagen sind im Sinne der EU-Wasserrahmenrichtlinie um- oder rückzubauen.“
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Ende letzten Jahres eines Große Anfrage zur „Wasser- und Abwasserpolitik in Thüringen“ (Drs. 5/6872) eingereicht. Dazu erklärt Siegesmund weiter: „Mit unserer Initiative haben wir einen Fragenkatalog, bestehend aus 195 Einzelfragen, zu zentralen Handlungsfeldern der Wasserpolitik in Thüringen an die Landesregierung gestellt. Neben den beiden Brennpunkten Gewässer- und Hochwasserschutz fordern wir Auskunft zu den Bereichen Abwasserbehandlung, Nutzung von Brauchwasserspeichern, Wasserentnahmeentgelt und zum Reformbedarf beim Thüringer Wassergesetz.“ Die Antwort der Landesregierung zur Großen Anfrage erwartet die grüne Landtagsfraktion Mitte Mai 2014.
