„Mit der Anfrage, bestehend aus 195 Einzelfragen, wollen wir die zentralen Handlungsfelder der Wasserpolitik in Thüringen in den Fokus rücken. Das diesjährige Hochwasserereignis hat gezeigt, dass beim Hochwasserschutz noch großer Handlungsbedarf besteht und viele Defizite behoben werden müssen. Für einen effektiven Hochwasserschutz müssen stärker als bisher in Thüringen Wasserkreisläufe wiederhergestellt und natürliche Überflutungsräume zurückgewonnen werden“, so der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Frank Augsten.
Zudem ist Thüringen verpflichtet, die Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen. „Schon jetzt steht fest, dass die Zielstellung, bis 2015 einen guten ökologischen und chemischen Zustand des Grund- und Oberflächenwassers herbeizuführen, deutlich verfehlt wird“, so der Umweltpolitiker.
„Die Landesregierung muss auch beim Gewässerschutz ihre Anstrengungen deutlich erhöhen, um den Stoffeintrag zu reduzieren und die Gewässerstruktur zu verbessern.“
Neben den beiden Schwerpunkten Gewässer- und Hochwasserschutz fordern wir mit unserem Fragenkatalog Auskunft zu den Bereichen Abwasserbehandlung, Nutzung von Brauchwasserspeichern, Wasserentnahmeentgelt und zum Reformbedarf beim Thüringer Wassergesetz.
