Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich nach einem Jahr parlamentarischer Arbeit in ihrem Kurs bestätigt.
„Wir sind die einzige glaubwürdige Kraft für Klimaschutz, Umweltpolitik und Gerechtigkeit“, sagt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. „Als kleinste Fraktion haben wird die Arbeit des Landtages maßgeblich geprägt.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben fünf Gesetzentwürfe, zwei davon mit der Linken, eingebracht. Hinzu kommen bislang rund 60 parlamentarische Initiativen und 100 kleine Anfragen. „Zudem haben wir die Aufarbeitung der Geschichte der ehemaligen Gestapo-Zellen im Landtagsgebäude angeschoben und die Initiative zur Schaffung einer Gedenkstätte angeregt.“
Ein Jahr bündnisgrüne Landtagsfraktion habe dem Freistaat einen eindeutig grünen Stempel aufgedrückt, meint Siegesmund. „Themen wie Erneuerbare Energien spielen im Parlament eine zentrale Rolle, die Ministerpräsidentin verwendet ständig das Wort Nachhaltigkeit, der Wirtschaftsminister versucht, sich den Slogan vom grünen Motor zu eigen zu machen.“ Zudem gehe der Wiederaufbau von grünen Strukturen im Freistaat gut voran. „Über unsere Wahlkreisbüros wird die grüne Basis auch in den Regionen abseits von Jena, Weimar und Erfurt wieder gestärkt“, schließt Siegesmund.
