Moratorium statt Ausreden

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Bezugnehmend auf die Äußerungen von Minister Reinholz zum Fracking in der heutigen Thüringer Allgemeinen erklärt Dr. Frank Augsten, umweltpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Thüringen muss sich eindeutig gegen das Fracking aussprechen anstatt sich hinter dem Bundesumweltamt zu verstecken. Wir kritisieren, dass die Landesregierung ihre Entscheidung zum Fracking in Thüringen abhängig machen will von einer zu erwartenden Studie des Bundesumweltamtes.“ In der Vergangenheit, so Augsten, habe man oft erlebt, dass kritische Gutachten des Bundesumweltamtes nicht berücksichtigt wurden. Darum käme der Verweis auf die ausstehende Studie für Thüringen nur einer Ausrede gleich. Wie in dem Antrag „Erkundung und Förderung von unkonventionellem Erdgas in Thüringen – Umweltrechtliche Rahmenbedingungen ändern“ (März 2012) fordere die bündnisgrüne Fraktion zwei konkrete Maßnahmen. „Zum einen muss das Bergrecht geändert werden. Ein entsprechender Antrag der bündnisgrünen Fraktion auf Bundesebene von November 2011 wird aktuell in den Ausschüssen beraten. Und zum anderen fordern wir die Einführung einer verbindlichen Umweltverträglichkeitsprüfung“, schlägt Augsten Maßnahmen vor und hofft weiterhin: „dass die Ankündigung des Ministers, zunächst alle Aktivitäten zum Fracking stoppen zu wollen, ernsthafter Natur ist und dazu führt, unsere Bemühungen um ein Moratorium zu unterstützen“, schließt Augsten.