Anlässlich des heutigen Beginns der Weltklimakonferenz in Cancún erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Frank Augsten:
„Die Bundesrepublik hat sich mit der Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken und den Bau neuer Kohlekraftwerke von einem wirksamen Klimaschutz verabschiedet. Die Atomenergie ist keine ‚Brückentechnologie‘, sondern eine Bremse für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und für einen wirksamen Klimaschutz. Mit ihrer Enthaltung hat die Landesregierung im Bundesrat gezeigt wie ernst es ihr mit diesen Zielen ist.
Es nützt nichts von der Wichtigkeit des Klimaschutzes zu reden, wenn kein Handeln daraus erfolgt. Um verbindliche Ziele für Thüringen zu verankern, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Beginn 2010 ein Klimaschutzgesetz für Thüringen eingefordert. Dieser Vorschlag wurde von der Koalition aus SPD und CDU abgelehnt. Wir meinen, unverbindliche politische Verlautbarungen müssen endlich bindend werden, denn Klimaschutz fängt vor Ort an.“
Augsten erhofft sich von Cancún wirksame Beschlüsse: „Ein Weiter so kann sich die Weltgemeinschaft nicht leisten. Klimaschutzpolitik darf nicht zum Konferenzzirkus verkommen. So wurde bei der Klimakonferenz in Kopenhagen mehr CO2 ausgestoßen als durch Entscheidungen eingespart.“
