Dr. Frank Augsten: Runder Tisch soll Maßnahmen begleiten
Im Landtag wird ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und FDP zum Thema „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ eingebracht.
Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Frank Augsten, begrüßt den gemeinsamen Antrag und spricht von „einem wichtigen Signal“ an das Unternehmen K+S. „Der Runde Tisch soll als Fachgremium die erforderlichen Maßnahmen zur Lösung der Salzwasserproblematik weiter begleiten. Dabei soll sich die Besetzung des Gremiums an den aktuellen Gegebenheiten orientieren. Es ist jetzt Aufgabe der Landesregierung, die Rahmenbedingungen zu klären, unter denen eine Weiterarbeit möglich ist", sagt Dr. Augsten. Ebenfalls wird es einen Entschließungsantrag aller Fraktionen zum Gewässerschutz an Werra und Weser geben. Dieser beinhaltet Forderungen, die auch in die weitere Arbeit des Rundes Tisches fließen sollen.
Augsten richtet darüber hinaus einen Appell an die anderen Thüringer Landtagsfraktionen, bei ihren KollegInnen in Niedersachsen ein Umdenken herbeizuführen. „Die Laugenabwässer, die seit Jahrzehnten Werra und Weser verschmutzen, sind ein länderübergreifendes Problem. Lösungen für die Reduzierung und umweltverträgliche Entsorgung gibt es nur gemeinsam mit den Nachbarn.“ Die Grünen setzen sich in Niedersachsen bislang als einzige Landtagsfraktion für die Realisierung der Beschlüsse des länderübergreifenden Runden Tisches ein.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hatte vergangene Woche einen Antrag zur Fortsetzung der Arbeit des Runden Tisches „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ für das Plenum eingereicht. Dieser Antrag ist auf Anregung der hessischen Bündnisgrünen entstanden, um länderübergreifend ein abgestimmtes Vorgehen zu erreichen. Er mündete in das gemeinsame Papier.
