Zur heutigen Gründungsveranstaltung der Thüringer Klimaagentur erklärt Dr. Frank Augsten, umweltpolitische Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir sehen die Gründung der Agentur als ersten Schritt, dem weitere folgen müssen. So müssen Strategien, dem Klimawandel zu begegnen, in die Regionalplanung integriert werden.“
Während noch im Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen von einer „Thüringer Energie-, Klima- und Green-Tech-Agentur“ die Rede war, habe man sich letztendlich für zwei getrennte „Agenturen“ entschieden: eine Thüringer Energie- und Green-Tech Agentur sowie eine Thüringer Klimaagentur. „Wir hätten uns eine gemeinsame Agentur gewünscht, da Klima- und Energiepolitik für uns zusammen gehören und gemeinsam gedacht werden müssen“, betont der Abgeordnete.
„Die heutige Veranstaltung hat gezeigt, vor welchen großen Herausforderungen Thüringen steht. Vor dem Hintergrund, dass der Landesregierung die Probleme bekannt sind, ist es aus Sicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unverständlich, dass fast sechzig Wasserspeicher aufgegeben werden sollen. Kritisch stehen wir auch der Einschätzung des Umweltministers gegenüber, den Temperaturerhöhungen im Thüringer Wald mit der Schneekanone zu begegnen“, so Augsten.
Neben der Klimaanpassung müsse der Klimaschutz verbindlich geregelt werden. Dass dies möglich ist, habe kürzlich erst NRW gezeigt.
Das dortige Kabinett hat am Dienstag beschlossen, das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit gesetzlichen Klimaschutzzielen auf den Weg zu bringen. „Es reicht eben nicht aus, die Folgen des Klimawandels aufzuzeigen und gleichzeitig zu betonen, dass Thüringen als Bundesland nicht viel bewirken kann. Klimaschutz fängt vor Ort an, das heißt auch, verbindliche Klimaschutzziele gesetzlich zu regeln. Leider hat die Landesregierung eine entsprechende Forderung der bündnisgrünen Fraktion bisher abgelehnt“, schließt Augsten
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