Die beiden Thüringer Regierungsparteien CDU und SPD haben in ihrer Koalitionsvereinbarung das Streben nach einer gentechnikfreien Landwirtschaft verankert. Dies war angesichts der Gentechnikpolitik der CDU-Regierungen in den letzten Jahren nicht unbedingt zu erwarten und findet deshalb umso mehr die Unterstützung von Bündnis90/Die Grünen sowie den Thüringer Umwelt- und Verbraucherschutzvereinen.
Die Gentechnikindustrie und ihre Lobbyverbände versuchen gerade, das bestehende Anbau-Verbot des gentechnisch veränderten Maises MON810 aufheben zu lassen. Die gentechnikfreundliche Haltung der Bundesregierung lässt befürchten, dass die Gentechnikindustrie mit ihrem Anliegen noch vor der Aussaat-Periode erfolgreich 2010 sein wird und deshalb auch für Thüringen der Anbau von gentechnisch verändertem Mais droht. Die Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen hat aus diesem Grund für die heutige Plenumssitzung des Thüringer Landtages einen Antrag eingebracht, wonach die Thüringer Landesregierung aufgefordert werden sollte, sich in Berlin für ein Beibehalten des bestehenden Verbotes einzusetzen.
Obwohl alle im Landtag vertretenen Parteien die Wichtigkeit des Themas betonten, wurde der Antrag durch die Fraktionen der CDU, der SPD und der FDP abgelehnt. Dazu Dr. Frank Augsten, umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen: „Mit jeder Plenumssitzung wird klarer: Der Koalitionsvertrag ist ein Papiertiger mit hehren Versprechungen. Geht es um die konkrete Umsetzung, stehen die Regierungsparteien auf der Bremse und zeigen ihr wahres umwelt- und verbraucherschutzpolitisches Gesicht. Die Aussage ‚Wir halten das Thema für wichtig, sehen aber keinen Handlungsbedarf’ wird zum geflügelten Wort im Landtag, wenn es um Anträge der Opposition geht.“
Die Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen weist noch einmal darauf hin, dass die Regierungsparteien mit ihrem Verhalten nicht nur den Willen des großen Teils der Verbraucherinnen und Verbraucher im Freistaat missachten, sondern auch den der Thüringer Landwirtschaftsbetriebe, die sich in den letzten Jahren für eine gentechnikfreie Landwirtschaft entschieden haben.
