Verwaltungsreform endlich als komplexe Aufgabe begreifen

© Angelika Bentin - Fotolia.com

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Im Rahmen seiner Tour durch Thüringer Landesverwaltungen war Carsten Meyer, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, heute Gast im Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie in Weimar. „Als Ergebnis meiner Gespräche mit verschiedenen nachgeordneten Landesbehörden kann ich feststellen, dass diese oftmals schon viel weiter in ihren Sparanstrengungen sind, als es die zuständigen Ministerien wahrhaben wollen“, so Meyer. „Auch die Notwendigkeit zu Strukturreformen wurde durch niemanden bestritten.“ Allerdings sei es nach Ansicht des Grünenpolitikers in diesem Zusammenhang auch zu kurz gedacht, lediglich über die Auflösung des Landesverwaltungsamtes zu streiten: „Es kommt nicht darauf an, wo bestimmte Aufgaben erledigt werden, sondern dass ihre Notwendigkeit und ihr Umfang überhaupt begründet sind und dass ihre Erfüllung kosteneffektiv erfolgt“, betont Meyer nachdrücklich. Es sei eine Herkulesaufgabe, den Landeshaushalt bis 2020 auch nur halbwegs in einen Ausgleich zu bringen, fährt der bündnisgrüne Finanzpolitiker fort. „Dazu braucht es den Mut, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Es braucht Transparenz. Und es braucht vor allem die frühzeitige Einbindung sowohl der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch derjenigen, für die die Arbeit getan werden soll und die sie bezahlen, nämlich unsere Bürgerinnen und Bürger“, schließt Meyer.

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