
Zur Ankündigung von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, die Anzahl der Grundzentren nicht wie im Ersten Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) zu reduzieren, erklärt Jennifer Schubert, Sprecherin für Landesentwicklung der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Die Absicht von Minister Carius, die Anzahl der Grundzentren deutlich zu reduzieren, war richtig. Dass er nun angesichts des Drucks aus der eigenen Partei einknickt, ist sehr bedauerlich. Wie bei der Gebietsreform ist die CDU offensichtlich nicht handlungsfähig und zieht sich deshalb lieber auf den Status Quo zurück. Bei einer solchen Regierungspartei ist der notwendige Wandel in Thüringen nicht in guten Händen.“
Jennifer Schubert weist darauf hin, dass es hier auch nicht um eine Schwarz-Weiß-Planung gehen müsse. „In Sachsen-Anhalt wird erfolgreich ein Modell angewendet, bei dem nicht die gesamte Gemeinde als Grundzentrum ausgewiesen wird, sondern dort wiederum ein zentrales Gemeindegebiet. Falls Herr Carius sich also tatsächlich der Parteimehrheit beugen muss, dann sollte er wenigstens durchsetzen, dass die Grundzentren diesen Weg gehen.“
Bei einem Fachgespräch der bündnisgrünen Landtagsfraktion im Frühjahr waren sich ExpertInnen einig, dass der Entwurf des Landesentwicklungsplans zwar in die richtige Richtung weise, aber zu wortreich und damit zu beliebig bleibe. „Eine weitere Verwässerung des LEP stellt seine Verbindlichkeit und damit die Lenkungsfunktion deshalb ernsthaft in Frage“, schließt Jennifer Schubert.
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