Angesichts der neuesten Entwicklungen am Industriestandort Arnstadt zeigt sich die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, erleichtert: „Ich bin froh, dass eine große Zahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kurz vor Weihnachten eine Perspektive auf Weiterbeschäftigung erhält. Jetzt muss alles daran gesetzt werden, auch den übrigen Beschäftigten schnell angemessene Angebote zu machen.“
Auch dankt Siegesmund dem Thüringer Wirtschaftsministerium für sein Engagement in Arnstadt: „Seitens der Landesregierung war es der scheidende Minister Machnig, der sich von Anfang an für den Standort einsetzte. Das muss man anerkennen.“
Die langwierigen Diskussionen um den Erhalt des Standortes seien allerdings ein harter Schlag für die Solarbranche gewesen. Hier habe sich einmal mehr die Notwendigkeit bundes- und landespolitischer Prioritätensetzungen zugunsten der Zukunftsbranchen in Deutschland gezeigt. „In den vergangenen Monaten folgte in der Solarbranche eine schlechte Nachricht auf die andere. Die Energiewende geriet, gerade auch durch falsche Anreize im Bereich der Photovoltaik, auf das Abstellgleis. Die Landesregierung hatte dazu einen industriepolitischen Dialog angekündigt, der zum Kaffeeklatsch der drei Ministerpräsidenten der mitteldeutschen Länder mutierte. Aufgabe des neuen Wirtschaftsministers muss es sein, einen industriepolitischen Dialog auch zur Zukunft der Solarbranche zu führen.“
„Anstatt den Ausbau erneuerbarer Energien immer weiter zu bremsen, muss die Landesregierung endlich Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass Thüringen wichtiger Innovationsmotor in dieser Branche bleibt. Dazu gehört sowohl eine Stärkung der Forschungs- und Entwicklungskompetenzen als auch ein Einsatz für eine angemessene Reform des EEG.“
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