Matschie redet sich Kulturlastenausgleich schön

Thüringens Kulturminister Matschie hat heute in einer Medienveröffentlichung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur den neun Millionen Euro starken Kulturausgleich in höchsten Tönen gelobt. Dieser habe sich bestens bewährt. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, kulturpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Kulturminister Matschie redet sich die Lage leider einmal mehr schön. Der Kulturlastenausgleich stellt nicht einmal im Ansatz eine wirksame Lösung für die strukturelle Unterfinanzierung der Kultur in Thüringen dar. Schon durch seine Ausgestaltung hat der Lastenausgleich zahlreiche Geburtsfehler. So hat nur ein kleiner Teil der Kommunen im Land überhaupt Anspruch auf die Mittel. In den Kommunen, denen Mittel zustehen, ist allerdings längst nicht sicher, dass das Geld auch wirklich in der Kultur ankommt. Viele Städte haben sich aufgrund der Zusagen und der insgesamt schwierigen Haushaltslage bereits auf die Mittel eingestellt und an anderer Stelle in ihren Kulturhaushalten gekürzt. Auch die Verteilung der Gelder sehen wir kritisch. Der ländliche Raum mit seiner sehr kleinteiligen Kulturlandschaft bleibt beispielsweise bei der Förderung vollkommen außen vor.“ Die bündnisgrüne Kulturpolitikerin Rothe-Beinlich weist zudem darauf hin, dass es angesichts der zahlreichen Probleme, sei es bei der Finanzierung kommunaler Museen oder der Zukunft der Theater und Orchester, wichtiger ist, die Strukturprobleme in der Kulturfinanzierung in Gänze zu lösen und die Kulturförderung auf eine spartenübergreifende gesetzliche Grundlage zu stellen, statt mit Lastenausgleichen punktuell Löcher zu stopfen. „Wir sprechen uns deshalb für ein Kulturfördergesetz aus, das verbindliche Rahmenbedingungen für kulturelle Einrichtungen und Verbände schafft und zugleich Kreativität und kulturelle Bildung stärkt. Zudem messen wir der Soziokultur einen größeren Stellenwert bei und fordern einmal mehr, die Projektmangerinnen- und -managerstellen im Kulturbereich endlich auf mindestens drei Jahre auszulegen, um für mehr Verlässlichkeit zu sorgen“, schließt Astrid Rothe-Beinlich.