Wie effektiv arbeitet diese Regierungskoalition?

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Nachdem das Kabinett letzte Woche keine Entscheidung über die Kommunalfinanzen treffen konnte, weil die Minister Huber und Walzmann sich in „einigen strittigen Punkten“ (P. Huber) nicht einig geworden waren, wurde das Ergebnis der Kabinetts-Tagung heute mit besonderem Interesse erwartet. Nicht nur von Journalisten und Politikern, auch von Vertretern der Kommunen im Übrigen. Doch dann – wieder nichts. Die Minister haben sich zwar gestern Abend endlich geeinigt und sind jetzt zufrieden, aber: „der Koalitionspartner hat sich noch Bedenkzeit ausgebeten“, so Innenminister Prof. Huber. Was ist das für eine Koalition, fragt man sich. Warum sitzt der Koalitionspartner bei so wichtigen Themen nicht mit am Tisch während der Verhandlungen? Da nimmt man schon lieber in Kauf, dass die Entscheidung noch mal vertagt werden muss, die Städte und Gemeinden noch eine Woche vertröstet werden. Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die schwarz-rote Thüringenkoalition gleicht immer mehr einer WG, in der Menschen leben, die nichts mit einander zu tun haben wollen. Eine WG in der es zwei mal Zucker, zweimal Spülmittel und wenig Gemeinsames gibt.“