Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert dem Gemeinde- und Städtebund Thüringen zu seinem 20-jährigen Bestehen.
Die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund, die morgen an der Festveranstaltung in Erfurt teilnehmen wird, erklärt dazu: „Nirgendwo erfahren Bürgerinnen und Bürger Politik so unmittelbar wie in ihren Gemeinden und Städten. Deswegen ist gerade in Zeiten des Sparzwanges im Bundes- und Landeshaushalt ein starker Interessensvertreter der Gemeinden und Städte für die Politik unerlässlich.“
Anja Siegesmund würdigt vor allem die Expertise mit der der Gemeinde- und Städtebund politische Prozesse und Gesetzesinitiativen in den vergangenen 20 Jahren begleitet hat. „Die handwerklich katastrophal vorbereitete schwarz-gelbe Hartz-IV-Reform, die Kürzungen bei der Städtebauförderung, die Änderung des Kommunalabgabengesetz, die notwendige Gebietsreform und die Reform des Wahlalters sind nur einige Themen, die wir gemeinsam mit dem Gemeinde- und Städtebund angehen“, so Siegesmund.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich auch künftig dafür einsetzen, die Kommunen zu stärken. „Einsparungen des Bundes oder des Freistaates, die dem entgegenstehen, lehnen wir ab. Dabei werden wir weiterhin eng mit dem Gemeinde- und Städtebund zusammenarbeiten“, schließt Siegesmund.
