Strukturelle Probleme unübersehbar, Regierung aber ambitionslos

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Eine nachhaltige Politik für Thüringen muss den ländlichen Raum besonders im Blick haben, denn 95 Prozent des Freistaates sind ländlich geprägt. Umso unverständlicher ist das ausgesprochen geringe Engagement der Landesregierung angesichts der fortwährenden Abwanderung aus dem ländlichen Raum. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt die aktuellen Probleme sehr ernst und hat deshalb einen umfangreichen Fragenkatalog in Form einer Großen Anfrage an die Landesregierung übergeben. „Die Zukunft des ländlichen Raumes in Thüringen hatten wir bereits mit einem Antrag in den Landtag eingebracht und dabei unter anderem gefordert, eine Arbeitsgruppe auf der Ebene der Staatssekretäre einzurichten“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion, Dr. Frank Augsten, dazu. „Die Reaktion aus dem Regierungslager war eindeutig: Alles in bester Ordnung, einer überministeriellen Zusammenarbeit bedarf es nicht.“ Mit der Großen Anfrage will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nun ergründen, wie die Landesregierung zu solch einer Einschätzung kommt. „Denn die Beantwortung der Fragen zu Infrastruktur, Abwanderung, demographischem Wandel, wirtschaftlicher Entwicklung und vielem mehr wird deutlich machen, dass es großen Handlungsbedarf für die Weiterentwicklung des ländlichen Raumes im Freistaat gibt“, sagt Augsten. Wirtschaftminister Machnig habe erkannt, wie wichtig der Ausbau der Erneuerbaren Energien gerade für Thüringen ist und entsprechend gehandelt. „Nun brauchen wir ein ähnliches Bewusstsein bei allen Ministerinnen und Ministern, eine bessere Zusammenarbeit und zukunftsfähige Modelle für die Sicherung einer hohen Lebensqualität in den kleinen Städten und Dörfern des Freistaates“, schließt Augsten.