Der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, sieht in der geringen Beteiligung der Bürgermeisterwahl am vergangenen Sonntag ein deutliches Indiz dafür, dass eine Reformierung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes notwendig ist.
„Seit 1990 gab es noch nie eine so geringe Beteiligung bei der Wahl des Bürgermeisters. Diese rückläufige Wahlbeteiligung zeigt, dass sich die Bevölkerung vom politischen Prozess abwendet und die Akzeptanz der Politiker schwindet. Eine effektive Maßnahme dem entgegenzuwirken, ist eine Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen“, sagt Adams. Einen entsprechenden Gesetzentwurf habe die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bereits in den Thüringer Landtag eingebracht. Danach sollen zukünftig auch 16jährige an der kommunalen Demokratie teilhaben dürfen. „Jugendliche müssen bereits frühzeitig in politische Meinungsbildungsprozesse einbezogen werden. Nur so wird das politische System für sie greifbar, nachvollziehbar und interessant“, so der bündnisgrüne Politiker weiter. Dass 16-Jährige bereits in diesem Alter in der Lage sind politische Entscheidungen zu treffen, würden nicht nur Jugend- und Entwicklungsforschungen belegen. Die Selbstständigkeit junger Erwachsener hat stetig zugenommenen. Jugendliche entscheiden sich mit 16 Jahren für vieles: Sie dürfen ein Moped fahren, sind strafmündig, wählen ihre Religionsfreiheit frei, und mehr als die Hälfte aller Schülerinnen und Schüler entscheiden bereits mit 16 Jahren über ihre berufliche Zukunft. Am kommenden Freitag wird der Innenausschuss über den Gesetzentwurf befinden. „Das Signal ist gesendet. Hoffen wir, dass dieses auch gehört wird. Es ist Zeit für eine Belebung der politischen Kultur“, schließt Adams.
