Anlässlich des heute veröffentlichten Berichts „Kindertagesbetreuung regional 2011“ in dem alle 412 Landkreise miteinander verglichen werden, erklären Anja Siegesmund, familienpolitische Sprecherin und Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
„Der Bericht zu den Kindertagesbetreuungsquoten zeichnet ein sehr klares Bild vom Freistaat. Zwar liegt Thüringen insgesamt mit einer Betreuungsquote bei Kindern unter drei Jahren derzeit bei 46,9 Prozent und damit doppelt so hoch wie der Bundesdurchschnitt, jedoch sind andere Länder, wie Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, da schon einen Schritt weiter. Hier müssen wir noch etwas aufholen. Auch die jüngste Bertelsmann-Studie hat sehr deutlich gezeigt, dass frühkindliche Bildung gerade bei Kindern unter drei Jahren zu deutlich besseren Bildungsabschlüssen führt und damit von Anfang an den Grundstein für spätere Chancengleichheit legt“, erläutert Astrid Rothe-Beinlich die Position der Bündnisgrünen.
Um die hohe Qualität in der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung zu gewährleisten, muss nach Ansicht der bündnisgrünen Fraktion das Fachkräftegebot konsequent eingehalten werden. Dazu zählt auch, die Problematik der schlechten Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher anzugehen.
„Es zeigt sich immer mehr, das Kita-Gesetz in Thüringen ist nun mal kein Selbstläufer. Denn trotz guter Gesetzeslage liegt Thüringen zumindest bei den Personalschlüsseln je Kind immer noch deutlich hinter vielen anderen Bundesländern. So ist die Organisation der zusätzlichen Fachberatung vielerorts noch unklar und muss besser geregelt werden. In manchen Kommunen findet sie gar nicht statt. Die immer geringer werdende Finanzausstattung der Kommunen im ganzen Land wird zudem die ohnehin schon steigenden Elternbeiträge noch weiter anwachsen lassen. Es reicht also nicht, sich auf gute gesetzliche Regelungen zu verlassen. Es braucht das dauerhafte konsequente Engagement der Landesregierung“, so Rothe-Beinlich weiter.
Siegesmund und Rothe-Beinlich hatten im Sommer über eine Kleine Anfrage den Stand des Kinderbetreuungsausbaus in Thüringen über Bundesmittel erfragt. Die Landesregierung lehnte es damals ab, an der Verordnung Anpassungen vorzunehmen, die einen schnelleren Ausbau durch erhöhte Flexibilität bei der Mittelbewilligung ermöglicht hätten.
„Der Bericht macht sehr deutlich, dass die Kindertagesbetreuung in Thüringen von der Landesregierung konsequent weiterverfolgt werden muss. Insbesondere dort, wo bisher noch nicht genügend Kitaplätze zur Verfügung stehen, wie in den wachsenden Städten Jena und Erfurt muss der Freistaat aktiver werden. Erstaunlich ist, dass in Thüringen, anders als in anderen ostdeutschen Flächenländern, 2011 nur wenig Mittel im Rahmen des Kita-Ausbau-Programms ‚Kinderbetreuungsfinanzierung‘ geflossen sind bzw. der Mittelabruf seit Monaten stagniert“, so Anja Siegesmund, familienpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion.
Verwundert zeigt sich Siegesmund über die Forderung der FDP-Fraktion, das Landeserziehungsgeld abzuschaffen und die Mittel den Kitas zufließen zu lassen. „Es ist richtig zumindest einen Teil der Mittel aus dem Landeserziehungsgeld nach dessen Abschaffung erneut der Familienförderung in Thüringen oder eben für qualitativ hochwertige Kitas zu investieren“, so Siegesmund, „nur hat die FDP-Fraktion dafür keinen Änderungsantrag zum Haushalt eingebracht. Auf Worte sollten auch Taten folgen.“
