Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes und anderer Gesetze

Der Thüringer Landtag hat am 8. Dezember 2005 das "Thüringer Familienfördergesetz" beschlossen. Die Thüringer Landesregierung als Initiator des Gesetzes bekundete damit die eigentlich lobenswerte Absicht, Familien zu fördern und zu unterstützen und in ihrer Rolle aufzuwerten. Eine ganze Reihe von Veränderungen der zuvor bestehenden Rechtslage hat sich jedoch entgegen der Absichtserklärungen der CDU-Landesregierung als kontraproduktiv erwiesen bzw. führt zu einer deutlich spürbaren Verschlechterung der Bedingungen, gerade im Bereich der Kindertageseinrichtungen. Viele der sich nun deutlich abzeichnenden Folgen des Familienfördergesetzes waren schon während der Gesetzesberatungen von Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis vorausgesehen und kritisiert worden. Der vollständige Gesetzentwurf ist als pdf-Datei auf dieser Seite einsehbar.