Die von Sabine Berninger und Astrid Rothe-Beinlich über das Landesverwaltungsamt geplante Besichtigung dreier Gemeinschaftsunterkünfte in Apolda fand heute Morgen ein jähes Ende, als zu dem Termin im Gefolge der frisch gebackenen Landrätin nicht nur ein als „Bürger Münchberg“ vorgestellter Ex-Landrat (der „von meinem Informationsfreiheitsrecht Gebrauch machen“ wollte), sondern auch eine Abgeordnete und Mitglieder der rechtspopulistischen AfD (alle unangekündigt) erschienen.
Berninger und Rothe-Beinlich beharrten darauf, die von ihnen über das Landesverwaltungsamt vereinbarte Besichtigung durchführen zu können. Landrätin Schmidt-Rose, die nach eigener Aussage „den Termin aufgedrückt bekommen“ hatte, bestand auf der Teilnahme aller Anwesenden.
„Wir haben mit dem Landesverwaltungsamt diesen Besuch vereinbart, weil derzeit im zuständigen Ausschuss die Einhaltung der Mindestbedingungen für Gemeinschaftsunterkünfte Gegenstand der Beratungen sind und in jüngster Zeit in den Apoldaer Unterkünften Probleme aufgetreten waren“, so die Abgeordneten Berninger und Rothe-Beinlich.
„Wir lassen uns und unsere Arbeit nicht instrumentalisieren, für welche Interessen auch immer, die Frau Schmidt-Rose mit dieser Konfrontation beabsichtigt haben mag. Da wir nicht bereit sind, Rassismus oder anderweitigen Interessen bei unseren Arbeitsterminen eine Bühne zu bieten, werden wir zu einem anderen Zeitpunkt wiederkommen“, schließen die flüchtlingspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und LINKE. im Thüringer Landtag.
