Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt nach der heutigen Debatte um den Thüringen Monitor vor einer zu positiven Interpretation der Ergebnisse.
„Wenn im Schnitt der vergangenen zehn Jahre um die 20 Prozent der Menschen mit der Demokratiepraxis unzufrieden sind, dann ist das der Pool aus dem sich Antidemokraten leicht bedienen können“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. Sie warnte in diesem Zusammenhang davor, Rechts- und Linksextremismus gleichzusetzen. „Rechtsextremismus beruht nicht nur auf einer menschenverachtenden Ideologie, die sich gegen eine andere Hautfarbe oder Religion richtet. Rechtsextreme greifen auf terroristische Methoden zurück, um ihre Ziele zu erreichen und entsprechend sollten wir mit ihnen umgehen“, so die Grünen-Politikerin.
Sie verwies auch darauf, dass es bei der aktuellen Verhandlung zum Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit zum Eklat kam, weil die CDU darauf bestand, den Linksextremismus in das Programm aufzunehmen. „Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass die CDU es gerade dann im Beirat des Landesprogramms zum Eklat kommen lässt, wenn der Thüringen Monitor erscheint“, sagt Siegesmund.
Als Konsequenz der Ergebnisse der Untersuchung fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine nachhaltige Strategie, um Thüringen lebenswerter und gerechter zu gestalten. Dazu gehören unter anderem die Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze (zum Beispiel in den Bereichen Pflege und Erneuerbare Energien), die Stärkung des ländlichen Raumes (attraktiver ÖPNV) und eine Verbesserung der finanziellen Situation der Kommunen (Rücknahme von Steuersenkungen). Zudem seien Investitionen in die politische Bildung und mehr Möglichkeiten zur Beteiligung nötig. „Thüringen zukunftsfest zu machen, ist eine große Aufgabe“, schließt Siegesmund.
Die komplette Rede von Anja Siegesmund unter:
http://gruene-fraktion.thueringen.de/parlamentsarbeit/plenarsitzungen/vergangene-plenarsitzungen.html
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