Adams: Kritik an Internen Ermittlern
Im Zusammenhang mit dem Papstbesuch in Erfurt hat der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Hasse die Speicherung von Daten Thüringer Journalisten als unzulässig eingestuft. Einer Meldung des MDR zufolge, habe das Innenministerium daraufhin gehandelt und personelle Veränderungen vorgenommen. Dazu erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„In einem Rechtsstaat ist es schon ein bemerkenswerter Vorfall, wenn der Datenschutzbeauftragte gerade am internationalen Tag der Pressefreiheit die Polizei in ihre Schranken weisen muss.“
Es sei besorgniserregend, dass immer häufiger auch in Deutschland Journalisten, Geistliche und Abgeordnete in das Visier der Polizei geraten.
„Damit wird die besondere Vertrauensstellung dieser Berufsgruppen untergraben. Die Landesregierung hat hier eine hohe Verantwortung und muss sich dieser auch zukünftig bewusst sein und entsprechend handeln“, fordert Adams abschließend.
