Die Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, zeigt sich irritiert angesichts der Äußerungen der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht im MDR Journal zur Stiftung FamilienSinn und der Arbeit des Thüringer Rechnungshofes.
Laut der Ministerpräsidentin habe der Thüringer Rechnungshof mit seinen Äußerungen zur Stiftung FamilienSinn seine Kompetenzen bei weitem überzogen. „Ich kann nicht nachvollziehen, warum die Ministerpräsidentin öffentlich und vorschnell die Arbeit des Rechnungshofes zur Überprüfung der Stiftung FamilienSinn kritisiert, während dem Landtag dazu noch keine Stellungnahme seitens der Landesregierung vorliegt“, stellt die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen fest. „Der Rechnungshof arbeitet neutral und sachlich, das würde ich mir in diesem Fall so auch von der Ministerpräsidentin wünschen. Zumindest sollte sie nun umgehend erklären, warum sich der Rechnungshof nach Meinung der Landesregierung ‚blamiert‘ habe“, fordert Siegesmund.
Auf Vorschlag der Grünen hatte der Sozialausschuss des Landtages den Rechnungshof um eine Überprüfung der umstrittenen Stiftung FamilienSinn gebeten. Im Laufe der noch andauernden Prüfung sind Zweifel an der juristischen Tragfähigkeit der Übertragung von Landesaufgaben an die Stiftung aufgetreten, die die Landesregierung eigentlich bis Ende des Monats klären soll. Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich der Landtag auch in diesem Plenum mit der Stiftung FamilienSinn beschäftigen.
Themen
